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Landtag Drucksachen Sachsen Anhalt

Beförderungssituation in der Landespolizei Sachsen-Anhalt Drucksache 7/7443 Antwort KA Dieser Link führt zu einem PDF Anhang. 12.03.2021 (PDF, 122kb) Verlängerung ALG I-Bezug in Pandemie-Zeiten. Löschung von Daten durch die Verfassungsschutzbehörde Sachsen-Anhalt Drucksache 7/7436 Antwort KA Dieser Link führt zu einem PDF Anhang. 11.03.2021 (PDF, 50kb) Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt. Bericht zur Unterrichtung des Landtages von Sachsen-Anhalt über die Ergebnisse der Raumbeobachtung 2019 (Raumbeobachtungsbericht 2019) Drucksache 7/5959 Unterrichtung Dieser Link führt zu einem PDF Anhang. 02.04.2020 (PDF, 131kb) Entwicklung der Lärmbelastung und Luftqualität in der Nähe des Flughafens Leipzig/Halle Drucksache 7/5958 Antwort KA Dieser Link führt zu einem PDF Anhang. 02. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/7369 Dringliche Anfragen Dieser Link führt zu einem PDF Anhang. 04.03.2021 (PDF, 92kb) Sozialer Spaltung durch Lehrkräftemangel konsequent entgegentreten! Drucksache 7/7368 Antrag Dieser. Mitteilung an den Landtag gemäß § 37 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt Drucksache 7/7397 Unterrichtung Dieser Link führt zu einem PDF Anhang 10.03.202

Landtag Landtag Abgeordnete Ausschüsse & Gremien Plenum Präsidentin & Vizepräsidenten Ältestenrat Fraktionen Lobbyregister Gebäude & Verwaltung Dokumente. Dokumente Aktuelle Dokumente Dokumentation Bibliothek Landtagsarchiv Gutachten Service Service Besuch im Landtag Entwicklung Bestand Bodendenkmale Sachsen-Anhalt Drucksache 7/7374 Antwort KA Dieser Link führt zu einem PDF Anhang. Seite Folgende Fraktionen sind im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten: Postanschrift. Landtag von Sachsen-Anhalt Domplatz 6-9 39104 Magdeburg Wegbeschreibung. Als Download (PDF, 115kb) Auf Google Maps. Telefon und Fax

Landtag Sachsen-Anhalt: Drucksachen

  1. Drucksache 7/7461 öffentlich Beschluss - Corona‐Wirtschaftshilfen mit einem wirksamen Härtefallfonds ergänzen Der Landtag von Sachsen‐Anhalt hat in der 122. Sitzung zu Drucksache 7/7410 folgenden Beschluss gefasst: 1. Der Landtag begrüßt die bisher aufgelegten Wirtschaftshilfsprogramme der Bundesre
  2. Der Landtag von Sachsen‐Anhalt hat in der 121. Sitzung zu Drucksache 7/7327 folgenden Beschluss gefasst: 1. Der Landesregierung ist für die Haushaltsrechnung für das Jahr 2017 gemäß Artikel 97 Abs. 3 der Verfassung des Landes Sachsen‐Anhalt und § 114 der Landeshaushaltsord
  3. Drucksache 7/7459 öffentlich Beschluss - Gebührenverzicht für Außengastronomie und Marktgewerbetreibende Der Landtag von Sachsen‐Anhalt hat in der 122. Sitzung zu Drucksache 7/7361 folgenden Beschluss gefasst: 1. Der Landtag respektiert den Verzicht von Kommunen auf die Erhebung kommunaler Sondernutzungsgebühren für öffentliche Straßen und Plätze für die Gastronomie und.
  4. Drucksache 7/7458 öffentlich Der Landtag von Sachsen‐Anhalt hat in der 122. Sitzung zu Drucksache 7/7347 folgenden Der Landtag erwartet, dass dieser Prozess bundesweit nach den gleichen Kriterien fortgeführt wird und sich dabei kein Bundesland aus der Verantwortung nehmen kann. bei den Entscheidungen in den folgenden Phasen bereits dauerhaft zu tragende Lasten in den Bundesländern.
  5. Diese Liste gibt einen Überblick über alle Mitglieder des Landtages von Sachsen-Anhalt in der 7. Wahlperiode (2016). Der 7. Landtag wurde am 13. März 2016 gewählt. Die konstituierende Sitzung fand am 12. April 2016 statt. Präsidium. Präsident: Hardy Güssau (CDU), zurückgetreten am 21. August 2016; Gabriele Brakebusch (CDU), seit 1. September 2016; Vizepräsidenten: Daniel Rausch (AfD.

Liste der Mitglieder des Landtages Sachsen-Anhalt (7

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3149 06.07.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt er- folgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 09.07. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2237 03.07.2013 (Ausgegeben am 03.07.2013) Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Entwurf eines Kulturfördergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Der Landtag wolle beschließen: Entwurf eines Kulturfördergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Begründung anliegend. Wulf Gallert Fraktionsvorsitzende Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/934 01.02.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt er-folgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 01.02.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/6097 28.05.2020 (Ausgegeben am 02.06.2020) Gesetzentwurf Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Glücksspielgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Sehr verehrte Frau Landtagspräsidentin, als Anlage übersende ich gemäß Artikel 77 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sach- sen-Anhalt den von der Landesregierung am 26. Mai 2020 beschlossenen. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3512 15.10.2014 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt er- folgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 15.10. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3933 12.02.2019 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt er-folgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 13.02.2019) Große Anfrage Fraktion SPD Engagement- und Demokratieförderung Demokratie lebt vom.

Im Landtag Sachsen-Anhalt werden die Untersuchungsausschüsse unabhängig von der Wahlperiode nummerische fortgezählt. Nur in der 2. Wahlperiode gab es eine auf die Wahlperiode bezogene Zahlweise und eine fortlaufende Zählweise. 1. Wahlperiode (1990-1994) 1. Untersuchungsausschuss Besetzungsverfahren der einzelnen Schulformen (1991-1994). Drucksachen. Drucksachen des Landtages Brandenburg Quelle: Landtag Brandenburg. Informationen zum käuflichen Bezug von Drucksachen und Plenarprotokollen. Alle Drucksachen des Landtages können in der Geschäftsstelle käuflich erworben werden. Der Abgabepreis für den Dauerbezug von Landtagsdrucksachen beträgt pro Jahr: für Landtagsdrucksachen gemäß § 1 Abs. 1 Nummer 1-5 205,- Euro. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4301 12.08.2015 (Ausgegeben am 12.08.2015) Beschlussrealisierung Landesregierung Magdeburg, 6. August 2015 Das Für und Wider der Einrichtung einer Pflegekammer prüfen Beschluss des Landtages - Drs. 6/2298 Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich entsprechend o. g. Beschluss des Landtages von Sach- sen-Anhalt den Bericht Für und Wider. Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist das Landesparlament des deutschen Landes Sachsen-Anhalt. Er hat seinen Sitz in der Landeshauptstadt Magdeburg. Zusammensetzung. Alle 5 Jahre haben volljährige Bewohner Sachsen-Anhalts die Möglichkeit, in einer freien, geheimen, gleichen, unmittelbaren und allgemeinen Wahl die Mandatsträger zu bestimmen. Die aktuellen 87 Mitglieder des Landtages sind in der. Landespolitik - Nachrichten aus Sachsen-Anhalt, Mitteldeutschland und der Wel

Liste der Untersuchungsausschüsse des Landtags von Sachsen

Drucksache 17/ 13877 Landtag Rheinland-Pfalz - 17. Wahlperiode 2 § 29 Abs. 4 GlüStV 2021 eröffnet allerdings die Möglichkeit, von dem Verbot von Mehrfachkonzessionen befristete Ausnahmen zuzulassen. Aus Gründen des Spielerschutzes sieht der Glücksspielstaatsvertrag 2021 beschrän-kende Maßnahmen vor, die die mit der Spielteilnahme verbundenen Gefahren des Glücksspiels reduzieren und. Sachsen-Anhalt - Antrag AfD 15.02.2021 Drucksache 7/7268 (1 S.) Sachsen-Anhalt - Plenarprotokoll 7/119 18.02.2021 S. 56 (TOP 3 c) , 1. Beratung (ohne Debatte) Beschluss: Annahme Sachsen-Anhalt - Beschluss Landtag 18.02.2021 Drucksache 7/7303 (1 S.) zum Seitenanfang ; Seite drucken. Sachsen-Anhalt - Antrag AfD 15.02.2021 Drucksache 7/7267 (1 S.) Sachsen-Anhalt - Plenarprotokoll 7/119 18.02.2021 S. 56 (TOP 3 b) , 1. Beratung (ohne Debatte) Beschluss: Annahme Sachsen-Anhalt - Beschluss Landtag 18.02.2021 Drucksache 7/7302 (1 S.) zum Seitenanfang ; Seite drucken. Sachsen-Anhalt - Antrag AfD 15.02.2021 Drucksache 7/7266 (1 S.) Sachsen-Anhalt - Plenarprotokoll 7/119 18.02.2021 S. 56 (TOP 3 a) , 1. Beratung (ohne Debatte) Beschluss: Annahme Sachsen-Anhalt - Beschluss Landtag 18.02.2021 Drucksache 7/7301 (1 S.) zum Seitenanfang ; Seite drucken. Sachsen-Anhalt - Plenarprotokoll 7/42 25.01.2018 S. 55 -77 (TOP 3 a) (gemeinsam beraten mit Drucksache 7/2339) zum Seitenanfang; Seite drucken; Landtag NRW 2010.

Drucksache 17/12455 der Zweites Deutsches Fernsehen Anstalt des öffentlichen Rechts gegen das Unterlassen der Zustimmung des Landtags Sachsen-Anhalt zum Entwurf eines Gesetzes zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung 1 BvR 2756/20. Das Kabinett Haseloff II bildet seit dem 25. April 2016 die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Das Kabinett wird getragen von den Landtagsfraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen.Damit sind zum ersten Mal seit der Wiederherstellung des Landes Sachsen-Anhalt im Jahr 1990 drei Parteien aktiv an der Landesregierung beteiligt

Drucksachen - Landtag Brandenbur

Drucksachen und Protokolle Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe . Aktuelle Stunden zur Bekämpfung der Corona-Pandemi Herzlich Willkommen auf der Homepage des Thüringer Landtags! Der Thüringer Landtag ist das Zentrum der demokratischen Willensbildung im Freistaat Thüringen. Auf unserer Homepage finden Sie umfassende Informationen zu den politischen Abläufen, Abgeordneten, Fraktionen und vielem mehr • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/1586 10.01.2018, 2 S. • eingebrach Thüringer LandTag Drucksache 7/1896 7. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. Oktober 2020 Antwort der Landesregierung auf die Zusatzfrage des Abgeordneten Schütze (AfD) zur Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Schütze (AfD) - Drucksache 7/1680 - gemäß § 91 Abs. 4 GO Mögliche Anschaffung eines gemeinsamen Löschhubschraubers der Bundeslän-der Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 3852 2 Zeitdauer aufzubewahren wie die Daten selbst sowie bei einer Übermittlung der Daten gemeinsam mit die-sen zu übermitteln. (4) Wird jemand durch eine Berichterstattung in sei-nem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt, kann die be-troffene Person Auskunft über die der Berichterstat-tung zugrunde liegenden, zu ihrer Person gespeicher-ten.

Drucksache 17/ 13498 Landtag Rheinland-Pfalz - 17. Wahlperiode 2 grundsätzlich 1 000 Euro (§ 6 c GlüStV 2021), Vorgaben zur Verhinderung des paral - lelen Spiels bei mehreren Anbietern im Internet (§ 6 h GlüStV 2021) und der Einsatz eines automatisierten Systems zur Früherkennung von glücksspielsuchtgefährdeten Spielerinnen und Spielern (§ 6 i Abs. 1 GlüStV 2021). Schließlich gibt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11673 03.11.2020 Datum des Originals: 03.11.2020/Ausgegeben: 09.11.2020 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Versammlungsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen A Problem Die durch Artikel 8 des Grundgesetzes geschützte Versammlungsfreiheit ist für ein demokra-tisches Staatswesen von grundlegender Bedeutung. Sie ermöglicht. Drucksache 17/ 6171 09. 05. 2018 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Erfahrungsbericht zum Vollzug des Wasserentnahmeentgeltgesetzes - LWEntG vom 3. Juli 2012 in Rheinland-Pfalz Druck: Landtag Rheinland-Pfalz , 22 . Mai 2018 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Der mit Schreiben der Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vom 7. Mai 2018 dem Präsidenten des. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 5382 2 Begründung Der Strafvollzugsausschuss der Länder hat 2014 eine bundeseinheitliche Erhe- bung zur stoffgebundenen Suchtproblematik im Justizvollzug beschlossen. Seit 2016 wird in den Ländern jährlich zum Stichtag 31. März die Anzahl der sucht-mittelabhängigen Personen im Justizvollzug erhoben. Dabei wird nach Haupt-substanzklassen.

Drucksache 7/ 2555. Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode. hat, führt dazu, dass seitens der staatsvertragsgebenden Länder nicht . die Form eines Änderungsstaatsvertrags sondern eine Neufassung ge - wählt wurde. Auch in diesem Kontext haben sich die drei Länder an der Vorgehensweise zum Medienstaatsvertrag orientiert. B. Lösung. Erlass des Thüringer Gesetzes zu dem Staatsvertrag über den. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1733 20.12.2012 Datum des Originals: 18.12.2012/Ausgegeben: 02.01.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über.

In der Parlamentsdokumentation werden seit 1990 die Parlamentsdokumente des Thüringer Landtags nach inhaltlichen und formalen Kriterien erschlossen und zu parlamentarischen Vorgängen zusammengefügt. Die Parlamentsdatenbank enthält die Drucksachen, Anfragen, Plenarprotokolle, Gesetz- und Verordnungsblätter und die Nachweise über Vorlagen und Ausschussprotokolle mit ihren parlamentarischen. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4350 2 8. Welche Gesetze und Verordnungen (Gemeindeordnung, Kommunalwahlrecht etc.) müssten geändert werden, um wohnungslosen Bürgern die Wahrnehmung ihres Rechts auf Wahlbeteiligung zu ermöglichen? 04. 07. 2018 Pix GRÜNE Begründung Bei der zurückliegenden Oberbürgermeisterwahl in Freiburg konnten Wohnsitz - lose ihre Stimme nicht abgeben.

Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode Drucksache 15/ 2708 5 reformiertes Rechtsfolgensystem, bei dem Zuchtmittel und Erziehungsmaßregeln durch ein neues System ambulanter Maßnahmen ersetzt werden, gehören. Ab-schließend hat der DJT im Hinblick auf die weit fortgeschrittene und differenzierte Diskussion über die Reform des Jugendstrafrechts gefordert, mit der Vorbereitung. TWA LANDTAG POST 17.022021 08:01 ver.di • Karklebknecht-Straße 30-32 • 04107 telpzig tO efe2o2i Tarifkoordination Vereinte Dienstleistungs- gewerkschaft 'Sachsen, Sachsen- Anhalt, Thüringen Thüringer Landtag Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport Jürgen-Fuchs-Straße 1 99096 Erfurt poststelle@thuerincier-landtaq.de Karl-Liebknecht-Straße 30-32 04107 Leipzig Telefon: 0341/529010. Landesparlamente - Landtage in Deutschland - Landtage Bundesländer - Landespolitik - landespolitische Bildung - Unterrichtsmaterial - Demokratie im Unterricht - Referat - Angebote der Bundeszentrale und Landeszentralen für politische Bildung auf dem Informationsportal zur politischen Bildun Erklärung außerhalb der Tagesordnung Erklärung außerhalb der Tagesordnung gemäß § 68 GO.LT des Abgeordneten Robert Farle (Afd) bezüglich seiner Zwischenintervention auf Äußerungen des Abgeordneten Hendrik Lange (DIE LINKE) zur Drucksache 7/173

Schnelle und umfassende Information über die Politik in den deutschen Landesparlamenten - die gesamte Landespolitik in der Bundesrepublik Deutschland auf einen Blic [5] Siehe: Uwe Schneider in: Landtag von Sachsen-Anhalt: Bericht der Enquete-Kommission Rechtliche und materielle Sicherstellung der Ausübung des Landtagsabgeordnetenmandats, (Magdeburg) 1998 (= Drucksache 2/4631 vom 18.02.1998), Anlage 4, S. 8. [6] Ebenda. [7] So auch Thomas Würtenberger in einer gutachterlichen Stellungnahme. Siehe. Georg Graf von Zech-Burkersroda, Dekan des Domkapitels der Stiftung Vereinigte Domstifter zu Merseburg und Naumburg sowie der Stiftskirche in Zeitz vergeben am 8. Oktober 2008. Anton Milner, Gründer und ehemaliger. Vorsitzender des Vorstands der solar-Hersteller Q-Cells verliehen am 8. Oktober 2008. Walter Remmers, Minister ein. D. mit 14. Januar 2008. Henning Scheich, Direktor des Leibniz.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4301 12

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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/13055 16.03.2021 Datum des Originals: 16.03.2021/Ausgegeben: 16.03.2021 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verloren gegangenes Vertrauen in demokratische Institutionen wieder herstellen - Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen sichern I. Ausgangslage Die Maskenaffäre der Unions-Bundestagsfraktion hat sich. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17. Wahlperiode 17/12978 12.03.2021 Datum des Originals: 09.03.2021/Ausgegeben: 18.03.2021 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags 2021 A Problem Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben unter dem 29. Oktober 2020 den Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat einen Antrag (Drucksache 7/3197) eingereicht, in dem der Ministerpräsident dazu aufgefordert wird, Britta Ernst von ihrer Funktion als Bildungsministerin Brandenburgs zu entlassen. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, erklärt dazu: Frau Ministerin Ernst hat im Rahmen der Coronakrise zum Leid unserer Lehrer, Schüler. © 2020 Deutscher Bundestag WD 1 - 3000 - 019/20 Informationen zur Enteignung und Restitution von Stiftungen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die.

Drucksache 7/7460 öffentlich Beschluss - Freiwilliges Soziales Jahr in Sachsen‐Anhalt sichern Der Landtag von Sachsen‐Anhalt hat in der 122. Sitzung zu Drucksache 7/7350 folgenden Beschluss gefasst: 1. Der Landtag stellt fest, Jugendfreiwilligendienste in Sachsen‐Anhalt stellen mit ihren hete Drucksache 7/7454 öffentlich Beschluss - 500. Jahrestag des Deutschen Bauernkrieges 2024/2025 ‐ Würdigen und Erinnern Der Landtag von Sachsen‐Anhalt hat in der 121. Sitzung zu Drucksache 7/7338 folgenden Beschluss gefasst: Die Landesregierung ist beauftragt, auf der Basis der bereits vorliegenden und im Ausschuss.

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Landespolitik - MZ.de - Nachrichten aus Sachsen-Anhalt ..

Drucksache 7/7458 öffentlich Der Landtag von Sachsen‐Anhalt hat in der 122. Sitzung zu Drucksache 7/7347 folgenden Der Landtag erwartet, dass dieser Prozess bundesweit nach den gleichen Kriterien fortgeführt wird und sich dabei kein Bundesland aus der Verantwortung nehmen kann. bei den Entscheidungen in den folgenden Phasen bereits dauerhaft zu tragende Lasten in den Bundesländern. Drucksache 7/7455 öffentlich Beschluss - Engagement der Anglerinnen und Angler in Sachsen‐Anhalt wertschätzen Der Landtag von Sachsen‐Anhalt hat in der 121. Sitzung zu Drucksache 7/7346 folgenden Beschluss gefasst: Der Landtag von Sachsen‐Anhalt erkennt den wichtigen Beitrag der Anglerverbände un

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